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Three Strikes – and you’re out!

10. Juni 2009

UPDATE: Wie Netzpolitik gerade berichtet, hat das franzöische Verfassungsgericht heute das HADOPI-Gesetzt gestoppt.

Ein schöner Teilerfolg für die, in letzter Zeit von vielen Seiten aus angegriffenen Bürgerrechte. Es ist dennoch beängstigend, dass ein solcher Irsinn erst von der höchsten verfassungswahrenden Instanz gestoppt werden konnte.

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Man stelle sich vor, man lade sich unerlaubter Weise urheberrechtlich geschütztes Material über eine der einschlägig bekannten Tauschbörsen runter. Man tue dies drei mal. Was wäre die Folge? Abmahnungen? Ja. Unterlassungserklärungen? Ja. Ein strafrechtliches Verfahren? Vielleicht. Ein gesperrter Internetanschluß ohne richterliche Anordnung? Wohl kaum.

Denkste!

Seit Gestern ist dieses Szenario jedenfalls in Frankreich bald Realität.

Während man sich hier Zulande noch mit der Sperrung kinderpornographischer Internetangebote begnügt, ganz nebenbei auch legale Seiten mitsperrt und das Grundgesetz aushebelt, fing man in Frankreich Anfang diesen Jahres an, ein anderes Süppchen zu kochen.
Nicht die vermeintliche Bekämpfung von Kinderpornographie ist hier zum Leitziel der lobbyistisch geprägten Politik geworden, sondern der Kampf gegen illegale Tauschbörsen, insbesondere gegen die Nutzer eben dieser. (more…)

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